AGB

AGB

 

 

§ 1 Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen(nachfolgend auch „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Moped-Ersatzteile, Inhaber Berthold Krippl, Siemensstraße 8,
77948 Friesenheim (nachfolgend auch „Anbieter“  oder „Verkäufer“ genannt) und
den Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) , die den Bezug von Waren des Anbieters über den Onlineshop auf www.moped-ersatzteile.de zum Gegenstand haben.

 

2. Der Anbieter bietet alle Waren (nachstehend auch „Angebote“ genannt) ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemein Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde vom m Anbieter ausdrücklich zugestimmt. 

 

3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen Bedingungen und bedürfen der Schriftform. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber dem Anbieter abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform.

 

 

§2 Registrierung

1. Die Registrierung zum Onlineshop des Anbieters erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von den Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

 

2. Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Registrierung des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen.

 

3. Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist er selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

 

4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sein Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht wird. Der Kunde übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten getätigt werden.

 

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

1. Die auf der Webseite bzw. im Onlineshop des Anbieters oder sonst angegebenen Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

 

2. Die Bestellung eines Produkts durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot dar.  Der Mindestbestellwert beträgt 5,00 € für Lieferungen  innerhalb Deutschlands und  20,00 €.für Lieferungen ins Ausland 20,00 €.

 

3. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots/ der Bestellung durch den Anbieter in Textform (Auftragsbestätigung) oder die Bereitstellung der Leistung bzw. der Ware durch den Anbieter zustande. Der Anbieter ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen.  Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.


3. Die Bestellung des Kunden erfolgt in folgenden Schritten:

 

a) Auswahl der Ware
b) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
c) Prüfung der Angaben im Warenkorb
d) Anmeldung im Onlineshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
f) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
g) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ bzw. „Kaufen“

 

4. Sonstige Hinweise zum Bestellvorgang finden sich unter: https://nsu-quickly.de/hilfe-zum-shop

 

 

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Versand

1. Die angegebene Preise enthalten die jeweils gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

 

2. Die Preise werden sofort mit der Bestellung der Ware fällig.

 

3. Der Anbieter akzeptiert Zahlungen in Vorkasse oder über den Online-Anbieter Paypal. Letztere setzt eine Registrierung bei Paypal voraus. Weitere Hinweise erhält der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs.

 

4. Die Zahlung- und Versandbedingungen des Anbieters sind unter https://nsu-quickly.de/versand-und-zahlungsbedingungen einzusehen.

 

5. Sollten auf Wunsch des Kunden mehrere Bestellungen/Lieferungen in einer Sendung verschickt werden, wird der Anbieter dafür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2.- € erheben.

 

 

§ 5 Widerrufsrecht

 

Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken) in Besitz genommen haben  bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

NSU-Quickly Ersatzteile,
Siemensstraße 8,
77948 Friesenheim,
Fax:07821-997711,
E-Mail: info@nsu-quickly.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular [31 KB] verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

Ausnahmen vom Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden

- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat

- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 6 Mängelhaftung

1. Unternehmer müssen etwaige Transportschäden und offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 8 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Mängelhaftungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

 

2. Mängelhaftungsansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass die Ware unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder in die Ware Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Verkäufer oder der Hersteller nicht genehmigt hat oder die Ware in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert ist oder der Käufer die Vorschrift über die Behandlung, Wartung und Pflege der Ware (z.B. Betriebsanleitung, Verarbeitungshinweise) nicht befolgt hat.

 

3. Bei Rücksendungen die nicht im Rahmen des Widerrufs erfolgen, fallen für die Rücknahme des Ersatzteiles Bearbeitungsgebühren in Höhe von 10% des Kaufpreises, mindestens jedoch 2 € je Ersatzteil an, vorbehaltlich der Zustimmung des Anbieters zur Rücknahme.

 

4. Für Unternehmer beträgt die Mängelhaftungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 1 dieser Bestimmung). Bei gebrauchter Ware ist die Mängelhaftung für Unternehmer ausgeschlossen.

 

5. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchter Ware beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.

 

6. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht. Das Gleiche gilt für Verarbeitungshinweise.

 

7. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.

 

 

§ 7 Haftungsbeschränkungen

1. Der Anbieter haftet den Kunden für Schäden unbegrenzt, die von ihm oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall jedoch der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

 

2. Darüber hinaus haftet der Anbieter für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie aufgrund sonstiger zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfachen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt.

 

 

§ 8  Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.  Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

2. Für Kunden, die keine Verbraucher sind oder die keinen ordentlichen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist der Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieterbestehenden Geschäftsbeziehungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, Friesenheim, Deutschland.

 

EU Plattform zur Online-Streitbeilegung

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

 

Verpackung

 

Zur Erfüllung unserer Pflichten aus der Verpackungsverordnung bedienen wir uns der Susa Solutions GmbH, Auf der Hude 87, 21339 Lüneburg.